Symbolbild Danke für deine Stimme Foto: Arthur Kaiser CC BY-SA 3.0

Danke!

Wir hatten die Wahl und tausende Bürgerinnen und Bürger dieser tollen Stadt haben sich dafür entschieden, mir ihre Stimmen zu geben. Nach Monaten anstrengenden Wahlkampfes, spannenden Gesprächen, tausenden Flyern  und all dem, was sonst noch dazu gehört, danke ich Allen. Ich bedanke mich für Ihre Zeit, dafür dass Sie sich mit mir und den Positionen und Zielen der Piratenpartei auseinander … weiterlesen →

Arthur Kaiser räumt Hamburg auf Symbolbild Plakatwahn Foto: Arthur Kaiser CC BY-SA 3.0

Plakatwahn – Nein Danke!

Ich bin Zweitplatzierter auf der Landesliste und Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl 2020 der Piratenpartei und verzichte auf ein Kandidatenplakat. Die Stadt ist voller Plastikmüll und nun steht da an jeder Ecke noch mehr davon. Plakatwahn- Nein danke!

Ein Kaiser für die Bürgerschaft … und noch mehr Gründe mich zu wählen!

Arthur Kaiser

Datenhafen, StartUpBurg, SiliconCity: um Hamburg zukunftssicher zu machen, müssen jetzt politisch entscheide Weichen gestellt werden. Hamburg muss attraktiver werden für Digitalexperten und kluge Köpfe! Eine liebenswerte Umwelt für alle Stadtbewohner gehört für mich dazu. Bezahlbare Mieten, ein fahrscheinfreier Nahverkehr und die Sicherung und Schutz der Bürgerreche sind meine weiteren Prioritäten für die kommende Bürgerschaft.

Fragen gerne per

E-Mail: … weiterlesen →

Bürgerschafts-Wahlprogramm 2020

Die Piratenpartei Hamburg erachtet die individuellen Freiheiten und die garantierten Menschenrechte als die höchsten Güter der aufgeklärten und demokratischen Gesellschaft. Es obliegt dem Staat nicht nur konstitutionell sondern auch moralisch, die Rechte, die Würde und die Selbstbestimmung des Menschen zu achten und zu schützen, so dass jedem die größtmögliche Freiheit zuteil wird.

Eine moderne, hochkomplexe Gesellschaft wie die unsere kann aber auf Dauer nur Bestand haben, wenn sie sich als soziales Gemeinwesen mit gegenseitiger Verantwortung begreift. Jeden sich selbst zu überlassen führt zwangsläufig dazu, dass das Recht des Stärkeren gesellschaftliches Handeln bestimmt. weiterlesen →

Hebesatz Grundsteuer B, Deutschland 2014 Foto: Christallkeks CC BY-SA 4.0

Grundsteuerbefreiung für Mieter jetzt!

Die Grundsteuer wird von jedem bezahlt. Eigentümer reichen die Steuer per Betriebskostenumlage an die Mieter weiter. Doch warum dürfen alle zahlen, sofern sie noch irgendwo wohnen? Bei der aktuell hitzigen Debatte um die Grundsteuerreform kommt immer wieder das irreführende Argument, dass eine wertabhängige Berechnung die bereits jetzt hohen Mietenkosten in den Großstädten steigen lassen würde. Dabei könnte man die Mieter … weiterlesen →

Kleine Baustelle im Tiefbau (Kanalsanierung) Foto: Johann H. Addicks CC BY-SA 3.0

Mietenwahn: Warum die Politik hilflos ist

Mietenwahn, Demos in Großstädten, Wohngipfel im Kanzleramt, Mietpreisbremse, Zweckentfremdungsverbote, Milieuschutzgebiete, soziale Erhaltungssatzungen und weitere hilflose Versuche die Mietsteigerungen aufzuhalten haben eins gemeinsam: sie bringen nichts.

Der Staat versilbert seine Grundstücke und ist aus dem sozialem Wohnungsbau weitgehend ausgestiegen. Der Markt soll es richten, mal wieder. Andere Möglichkeiten gibt es schlicht nicht mehr. Mit den Grundstücken und den ehemals städtischen Wohnungsbaugesellschaften … weiterlesen →

Steigende Mieten und Immobillienpreise (Symbolbild)

Wenn Ministerien Wirtschaftslobby für Gutachten bezahlen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bezahlt mit Steuergeldern der Allgemeinheit einen wissenschaftlichen Beirat, der ausschließlich neoliberale Interessen gegen die Allgemeinheit vertritt. Die „Ökonomen“ sind unter Anderem Mitglieder der Stiftung Marktwirtschaft, Mont Pelerin Society, Friedrich A. von Hayek – Gesellschaft und Goldman Sachs. Die asozialen Marktextremisten „beraten“ also unter dem Mantel der Wissenschaft die Bundesregierung und bekommen das auch noch … weiterlesen →

Rathausmarkt Hamburg Foto: Heidas GFDL, CC BY 2.5

Sozialwohnungen für Staatsdiener in Hamburg

In Zeiten in denen fast jeder zweite Hamburger einen Anspruch auf sozial geförderten Wohnraum hat, sollen Sozialwohnungen bevorzugt an Staatsdiener vergeben werden.

Jobverlust, Scheidung, Lebenskrisen?  Früher hat es noch einschneidende Erlebnisse gebraucht, um kein Dach über dem Kopf finden zu können. Heute reicht es anscheinend schon aus, bei der Polizei oder Zoll arbeiten zu wollen. Dabei geht es nicht um … weiterlesen →

Rathausmarkt Hamburg Foto: Heidas GFDL, CC BY 2.5

Die Grundsteuerlüge

Schon vor Jahren haben Scholz und Tschentscher die Grundsteuerlüge in die Welt gesetzt und einen Reformvorschlag von 14 Bundesländern zur Neuregelung der Grundsteuer blockiert. Die Grundsteuer hat auch jetzt schon einen Bezug zum Wert des Grundstücks. Sie soll das Vermögen des Eigentümers in Form des Grundstücks besteuern.

Grundsteuer darf nicht von Preisen abhängen Peter Tschentscher

Warum eigentlich nicht? Genau das … weiterlesen →

Hamburg Osdorfer Born Foto: Gerhard kemme CC0

Zeitlose Bausünden

Sie verschandeln die Städte: Bausünden der Nachkriegszeit. Kantige, klotzige Wohn- und Bürokästen der renditeorientierten Moderne. Wo einst Gründerzeit-Architektur und gewachsene Viertel die Stadt prägten, stehen sie nur in die Jahre gekommen. So schnell veraltet wie einst gebaut müssen sie Neuem weichen.