BesserMacher

Verwaltung

Bezirke

Gruppen

Die Piratenpartei Hamburg setzt sich dafür ein, den bisher informellen „Gruppen“ in Bezirksversammlungen, bestehend aus zwei Abgeordneten, erweiterte Rechte gegenüber Einzelabgeordneten zuzugestehen. Anstatt bloß zwei Ausschüsse pro Abgeordnetem, sollen Gruppen alle Ausschüsse besetzen und dafür auch Bürger zubenennen dürfen, die nicht selber Mitglied der Bezirksversammlung sind. Bei der Berechnung der Zusammensetzung der Ausschüsse sollen Gruppen den Fraktionen gleichgestellt … weiterlesen →

Wirtschaft und Finanzen

Zukunft Hafen

Die Piratenpartei Hamburg setzt sich für ein Konzept ein, daß die Zukunft des Hamburger Hafens für die Zeit, nach welcher eine Fortführung der Elbvertiefungspolitik nicht mehr möglich ist, sicherstellt. Hierfür streben wir einen übergreifenden Verbund der deutschen Seehäfen an, der die Organisation und Verteilung der abzufertigenden Schiffe anhand der Kapazitäten und besonderen Vorteile der Standorte regelt. Darüberhinaus soll … weiterlesen →

Arbeit und Soziales

1-Euro-Jobs abschaffen

Das Instrument der Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (AGH/MAE = „1-Euro-Job“) ist als gescheitert anzusehen und soll wieder abgeschafft werden. Es darf kein Zwang zur Arbeit geben, zumal da diese AGH oft nicht die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen und lediglich der Schönung der Arbeitslosenstatistik dienen.

Stärkung der Rechte Prostituierter

Die Entscheidung zur Ausübung der Prostitution fällt unter das Recht auf freie … weiterlesen →

Drogenpolitik

Die deutsche, auch die Hamburger Drogenpolitik setzt seit 40 Jahren fast ausschließlich auf das Mittel der Prohibition und verfolgt damit das unrealistische Ziel einer drogenfreien Gesellschaft. Aus einschlägigen Studien als wenig sucht- und gesundheitsgefährdend bekannte Stoffe bleiben verboten, während zugleich gefährlichere Substanzen wie Alkohol und Tabak in der Gesellschaft akzeptiert werden, ebenso Pharmaprodukte mit hohem Suchtpotential. Es wird an Gesetzen … weiterlesen →

Sonstige Themen

Rekommunalisierung der Krankenhäuser

Der Volksentscheid „Gesundheit ist keine Ware“ aus dem Jahr 2004, der seit mittlerweile über zehn Jahren von den wechselnden Regierungen der Freien und Hansestadt Hamburg unter CDU-, SPD- und Grünen-Beteiligung ignoriert wird, muss endlich umgesetzt werden. Da der städtische Landesbetrieb Krankenhäuser damals entgegen dem klaren Votum der Hamburger Bürger fast vollständig an den Klinikkonzern Asklepios veräußert wurde, … weiterlesen →

Presseanfragen

Für Anfragen und Pressekontakt erreichen Sie mich wie folgt:

Mail: kontakt@arthurkaiser.de

Twitter: @pBluros

 

Allgemeine Anfragen an die Piratenpartei richten Sie bitte an:

Mail: presse@piratenpartei-hamburg.de

Tel: +49 40 / 22 81 37 80

Leben und wohnen lassen

Durch Europa ziehen erneut die altbekannten Bauherrenkarawanen. Von West bis Ost, von Nord bis Süd werden die Städte umgestaltet, ohne dass in einem umfangreicheren Ausmaß die Bevölkerung mitreden kann. In den großen Städten findet eine Verwandlung statt, die nachhaltig die Orte und deren Geschichte zerstört. Die Städte werden von gleichartigen Zweckbauten eingegrenzt, überwuchert und bedrängt, als sollte deren Individualität und … weiterlesen →

Die Wutbürger vom Mauerpark

Welche Rollen in sozialen Strukturen musste Mensch vor z. B. 50 Jahren übernehmen, um auf der Warteliste für eine der neu gebauten Wohnungen in der Frankfurter Allee/Karl-Marx-Allee, ehemals Stalin-Allee, einen Platz mit Chance auf Aussicht nach vorne zu rutschen? Es herrschte Wohnungsnot im zerstörten Berlin und Europa. Auch Jahrzehnte nach dem Kriegsende waren die Wohnungen dort begehrt.

Angenommen ich wäre … weiterlesen →

Grüne Woche & wir haben es satt

Vergangene Woche fand in Berlin die „Grüne Woche“ statt. Ich habe diese Messe nicht besucht, weil mir bewusst ist, wie angestrengt diese Hochglanzschau bemüht ist, die soziale und ökologische Realität der Nahrungsbeschaffung zu ignorieren.

Am 19.01.2013 haben mehr als 25.000 Menschen für eine bessere Organisation der alltäglichen Fragen des Nahrungsmittelbedarfs und den damit verbundenen sozialen und ökologischen Globalwirkungen in Berlin … weiterlesen →